Zollstreit: Von der Leyen erwägt Abgaben für US-Techfirmen

BRÜSSEL (awp international) - Im Zollstreit mit den USA zieht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Abgaben für amerikanische Tech-Riesen wie Google und Meta in Betracht. Falls die Verhandlungen im Handelskonflikt mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump nicht zufriedenstellend verliefen, gebe es viele mögliche Gegenmassnahmen, sagte die Deutsche der "Financial Times". "Man könnte zum Beispiel eine Abgabe auf die Werbeeinnahmen digitaler Dienste erheben", sagte sie.

Die EU hatte am Donnerstag angekündigt, geplante Gegenzölle auf US-Produkte vorerst für 90 Tage auszusetzen. Zuvor hatte auch die US-Seite eine Pause von gleicher Dauer angekündigt und von ihr verhängte Sonderabgaben auf Importe aus anderen Ländern teilweise auf Eis gelegt.

Kukies mahnt zu Vorsicht

Der geschäftsführende Bundesfinanzminister Jörg Kukies betonte erneut: "Bei den Digitalkonzernen müssen wir einfach vorsichtig sein, weil wir keine wirklichen Alternativen haben." Wirtschaftsvertreter etwa berichteten, es gebe schlichtweg keine Cloud- oder KI-Anbieter von der Skalierung, auf die man ausweichen könne, sagte er bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskolleginnen und -kollegen in Warschau.

"Da muss man einfach immer sehr vorsichtig kalibrieren, wo man am schärfsten vorgeht", so Kukies. Es sei sehr wichtig, sich auch darüber zu unterhalten, wie die digitale Kraft der EU gestärkt werden könne.

Von der Leyen: Handelskonflikt ist Wendepunkt

Den Handelskonflikt mit den USA bezeichnete von der Leyen als Wendepunkt in der Beziehung zu den Vereinigten Staaten. "Wir werden nie mehr zum Status quo zurückkehren", sagte sie. Dabei gebe es keine Gewinner, sondern nur Verlierer.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban rechnet mit einem zügigen Ende des Konflikts. Der Zollstreit mit den USA werde noch ein oder zwei Monate dauern und bald in einen Zollfrieden übergehen, sagte er im ungarischen Staatsrundfunk. "Der Zollkrieg ist eine taktische Frage." Auch jede Verhandlung sei eine taktische Frage. Orban hat bereits mehrfach seine Unterstützung für Trumps Politik bekundet./mjm/DP/nas