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Zweifel an Rechtmässigkeit 15.04.2025 15:54:00

Trumps Zollstrategie: US-Zölle unter der Lupe

Trumps Zollstrategie: US-Zölle unter der Lupe

Das sind die Entwicklungen in den USA hinsichtlich der Zölle durch US-Präsident Donald Trump.

Neue Klage gegen Trumps "Liberation Day"-Zölle. Eine am Montag eingereichte Klage zweifelt die Rechtmässigkeit der weltweiten Zollerhöhungen von US-Präsident Donald Trump an. Das Liberty Justice Center, eine als libertär geltende Institution in Texas, reichte die Klage beim U.S. Court of International Trade für fünf inhabergeführte Unternehmen ein, die sich durch die Zölle geschädigt sehen. In der Klage wird Trump vorgeworfen, unrechtmässig auf ein Gesetz aus der 1970er Jahren zurückgegriffen zu haben und damit die Autorität des Kongresses missachtet zu haben.

US-Regierung prüft Zölle auf Pharmazeutika und Halbleiter

Die US-Regierung unter Donald Trump hat am 1. April neue Untersuchungen eingeleitet, die zu Zöllen auf Pharmazeutika und Halbleiter führen könnten. Dies geht aus am Montag veröffentlichten Dokumenten des Handelsministeriums hervor, die im Bundesregister veröffentlicht wurden. Demnach hat das Ministerium Anfang des Monats neue Untersuchungen zu Computerchips und pharmazeutischen Produkten auf der Grundlage von Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962 eingeleitet. Dieser ermöglicht dem US-Präsidenten, Zölle auf Waren zu erheben, die als wichtig für die nationale Sicherheit betrachtet werden. Die US-Regierung hatte die Untersuchungen zuvor nicht bekanntgegeben, obwohl Trump am Montag erklärte, dass in diesen Sektoren in Kürze Zölle eingeführt würden. Zuvor hatte er angedeutet, dass sich diese auf etwa 25 Prozent belaufen könnten.

Hasset: Trump nimmt Sorgen von US-Unternehmen ernst

US-Präsident Donald Trump ist nach den Worten von Kevin Hassett, Direktor des Nationalen Wirtschaftsrats, offen für die Sorgen der Wirtschaftsführer hinsichtlich der Zölle. "Präsident Trump denkt immer zuerst an die Amerikaner, an Amerika zuerst, und er wird erreichen, dass diese Rückverlagerung der Produktion so schnell und so geordnet wie möglich vonstatten geht," sagte Hassett in einem Interview mit Fox Business am Montagabend. "Und wenn er mit CEOs spricht und diese sagen: 'Ich brauche etwas mehr Zeit hierfür, ich brauche etwas mehr Zeit dafür', dann ist er absolut bereit, zuzuhören."

Neue Klage gegen Trumps "Liberation Day"-Zölle

Eine am Montag eingereichte Klage zweifelt die Rechtmässigkeit der weltweiten Zollerhöhungen von US-Präsident Donald Trump an. Das Liberty Justice Center, eine als libertär geltende Institution in Texas, reichte die Klage beim U.S. Court of International Trade für fünf inhabergeführte Unternehmen ein, die sich durch die Zölle geschädigt sehen. In der Klage wird Trump vorgeworfen, unrechtmässig auf ein Gesetz aus der 1970er Jahren zurückgegriffen zu haben und damit die Autorität des Kongresses missachtet zu haben.

US-Regierung prüft Zölle auf Pharmazeutika und Halbleiter

Die US-Regierung unter Donald Trump hat am 1. April neue Untersuchungen eingeleitet, die zu Zöllen auf Pharmazeutika und Halbleiter führen könnten. Dies geht aus am Montag veröffentlichten Dokumenten des Handelsministeriums hervor, die im Bundesregister veröffentlicht wurden. Demnach hat das Ministerium Anfang des Monats neue Untersuchungen zu Computerchips und pharmazeutischen Produkten auf der Grundlage von Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962 eingeleitet. Dieser ermöglicht dem US-Präsidenten, Zölle auf Waren zu erheben, die als wichtig für die nationale Sicherheit betrachtet werden. Die US-Regierung hatte die Untersuchungen zuvor nicht bekanntgegeben, obwohl Trump am Montag erklärte, dass in diesen Sektoren in Kürze Zölle eingeführt würden. Zuvor hatte er angedeutet, dass sich diese auf etwa 25 Prozent belaufen könnten.

DJG/mgo/sha

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