Habeck dringt in Brüssel auf mehr Tempo bei Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei seinem Treffen mit der neuen Europäischen Kommission auf eine zügige Umsetzung von Plänen zur Stärkung der EU-Wettbewerbsfähigkeit drängen. Angesichts der angespannten geopolitischen und wirtschaftlichen Lage sei es wichtig, dass man in Europa jetzt schnell die Arbeit aufnehme und die richtigen Weichen für eine Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit, der Resilienz und der strategischen Souveränität der Europäischen Union (EU) sowie zur Erreichung der Green Deal-Ziele stelle.

"Wir müssen Unternehmen und Verwaltung von unnötigen bürokratischen Belastungen befreien, für wettbewerbsfähige Energiepreise sorgen und die Industrie mit einer klugen Politik befähigen, die Chancen der grünen und digitalen Transformation voll auszuschöpfen", sagte Habeck vor seiner Reise.

Zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Kaufanreize für E-Autos als europäische Prämie oder als direkte Förderung für in Deutschland hergestellte E-Autos gefordert. Habeck erwähnte diese Forderung aber nicht.

Habeck hat laut Bundeswirtschaftsministerium in Brüssel Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Exekutiv-Vizepräsidentinnen Teresa Ribera Rodriquez und Henna Virkkunen, Exekutivvizepräsident Stéphane Sejourne sowie den verschiedenen EU Kommissaren geplant, um über aktuelle Themen und Entwicklungen in den Bereichen Energie, Wettbewerb, Klimaschutz und Handel zu sprechen. Habeck will zudem Gespräche mit hochrangigen Vertretern des Europäischen Parlaments als Ko-Gesetzgeber auf europäischer Ebene führen.

Die neue Europäische Kommission hat zum 1. Dezember ihren Dienst angetreten.

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December 10, 2024 06:27 ET (11:27 GMT)