Scholz: Europa muss eigene Verteidigungsfähigkeit stärken

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Europa muss sich nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besser verteidigen können. Das sagte er bei einem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Darüber würden die Staats- und ‑Regierungschefs der Europäischen Union bei ihrem informellen Gipfel nächste Woche sprechen.

"Wir sind uns einig, dass wir den europäischen Pfeiler der Nato stärken und die Verteidigungsaufwendung weiter erhöhen müssen. In Brüssel werden wir auch über eine leistungsfähigere europäische Verteidigungsindustrie sprechen", sagte Scholz in Berlin. "Wir brauchen Regeln, die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern in der Europäischen Union erleichtern. Darüber habe ich vergangene Woche mit Emmanuel Macron in Paris gesprochen, darüber sprechen wir heute, und es wird auch am Montag Thema sein."

Er verwies auf die Bedrohung, die von Russland für die Sicherheit der kritischen Infrastruktur in der Ostsee ausgeht. Zudem gebe es Meldungen vom Vortag, wonach ein weiteres Unterseekabel beschädigt worden sei. "Das zeigt, welche Bedrohung von der russischen Schattenflotte ausgeht", so Scholz. Er betonte, dass das transatlantische Verteidigungsbündnis Nato der Garant für unsere gemeinsame Sicherheit bleibe.

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine bekräftigte Scholz, dass die Unverletzlichkeit von Grenzen ein Grundprinzip des Völkerrechts sei. Er sagte, ohne direkt die Ambitionen von US-Präsident Donald Trump auf Grönland zu erwähnen, dass dies für alle gelten müsse. "Das habe ich von dieser Stelle aus vor ein paar Tagen noch einmal deutlich gemacht. Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden, 'to whom it may concern'", so Scholz.

Frederiksen sieht unsichere Realitäten

Frederiksen betonte, dass man sich "unsicheren Realitäten" gegenübersehe. Diese machten es noch dringlicher, dass Europa geeint sei und eng zusammenarbeite.

"Unsere Beziehungen sind in unserer Geschichte, in unseren Werten und Interessen in Europa auch über den Atlantik hinweg verwurzelt", sagte Frederiksen während des gemeinsamen Statements mit Scholz. Auch sie gab keinen direkten Hinweis auf Trumps Anspruch auf Grönland, das ein autonomes Territorium von Dänemark ist. Dänemark hat diesen Anspruch wiederholt zurückgewiesen.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, der hybriden Angriffe Russlands in Europa und in der Ostsee sowie der Zusammenarbeit zwischen Russland, Iran und Nordkorea müsse Europa mehr tun.

"Wir brauchen ein stärkeres, entschlosseneres Europa, das in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen und die europäischen Interessen zu befördern. Es ist nun an Europa, die Zukunft unseres Kontinents zu definieren, und ich glaube, wir müssen mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit und für die Stärkung unserer Verteidigungsindustrie übernehmen", sagte sie. Europa müsse seine Unterstützung für die Ukraine erhöhen, sich dem Einfluss Chinas und Russlands entgegenstellen und in die Entwicklung von Technologien, der europäischen Wirtschaft und Sicherheit investieren.

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January 28, 2025 03:39 ET (08:39 GMT)