Showdown in Berlin

Die politische Zukunft der Bundesrepublik Deutschland mit ihren knapp 82 Millionen Einwohnern liegt derzeit in den Händen von rund 450 000 Menschen. Bis zum 12. Dezember stimmen die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen den Sozialdemokraten und den konservativen Parteien CDU und CSU ab. Zwei Tage später soll das Ergebnis feststehen. SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt energisch für das Ja der Parteigenossen für die grosse Koalition, kurz «GroKo». Als zentrales Argument nennt er dabei, dass die Partei Kernforderungen wie Mindestlohn oder doppelte Staatsbürgerschaft im Vertrag verankern konnte.

Allerdings geht es bei diesem Votum auch um das persönliche Schicksal Gabriels. Seine Tage an der Spitze der SPD dürften gezählt sein, falls die Partei das Bündnis ablehnt – zumal die dann wahrscheinlichen Neuwahlen eine für die SPD alles andere als interessante Option bedeuten. Umfragen sehen die Partei im Bereich des Ergebnisses vom Urnengang im September. Vor diesem Hintergrund gehen die meisten politischen Beobachter davon aus, dass die Genossen den Koalitionsvertrag mehrheitlich absegnen werden.

Dieses Meinungsbild dominiert auch am deutschen Aktienmarkt. Bisher zeigte sich der DAX jedenfalls von der langwierigen Regierungsbildung unbeeindruckt. Vielmehr gewann der Leitindex seit den Bundestagswahlen mehr als 5 Prozent an Wert und markierte ein Rekordhoch nach dem anderen. Neben Gewinnmitnahmen brachte zuletzt die Aussicht auf eine baldige Straffung der US-Geldpolitik die Bullen etwas aus dem Takt. Ein Scheitern der «GroKo» könnte nicht nur ein mittleres politisches Erdbeben auslösen. Auch an der Börse droht in diesem Fall Ungemach, da Deutschland vor einer Phase der politischen Instabilität stehen würde. Dem nicht genug: Neuwahlen könnten der Bundesrepublik einen Linksruck bescheren. Die SPD würde wohl ein Dreierbündnis mit der Linkspartei und den Grünen anstreben – mit entsprechenden Folgen für die Wirtschafts- und Europapolitik. Kurzum: In wenigen Tagen könnte neben dem politischen Schicksal von Sigmar Gabriel auch der Höhenflug des DAX eine markante Wendung nehmen. (wh)

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