EU-Wettbewerbskommissarin versichert: Wird keine Neubewertung von Big-Tech-Untersuchung geben

EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera hat Bedenken zurückgewiesen, dass die europäische Regulierungsbehörde ihre Bemühungen zur Eindämmung der Marktmacht der Big-Tech-Unternehmen vor der Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump in der nächsten Woche zurückfahren könnte.

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"Es ist unsere Pflicht, die ordnungsgemässe Umsetzung des Gesetzes zu bewahren", sagte Teresa Ribera am Rande einer Veranstaltung in Brüssel. Die Financial Times hatte kürzlich berichtet, dass die EU-Kommission möglicherweise die Art und Weise überdenken könnte, wie die Ermittlungen gegen Tech-Giganten wie Meta Platforms, Apple und die Alphabet-Tochter Google im Rahmen des Digital Markets Act zum Abschluss gebracht werden sollen. Mit dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act - DMA) will Brüssel die Marktmacht der Tech-Riesen beschränken.

Ribera sagte, es gebe "kein Einfrieren, keine Neubewertung" der Durchsetzung des Digital Markets Act. Sie sei zu 100 Prozent zuversichtlich, dass die Aufsichtsbehörde ihre eigenen Fristen einhalten werde, um die Untersuchungen voranzutreiben, die bis voraussichtlich März dieses Jahres abgeschlossen sein sollen.

Von Edith Hancock

DOW JONES

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