US-Plattformen berichten EU über den Kampf gegen Desinformation

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BERLIN (Dow Jones)--Die großen amerikanischen Digital-Plattformen haben erstmals ihre freiwilligen Jahresberichte im Kampf gegen Desinformation vorgelegt. Die Europäische Kommission hat die sogenannten Jahresreports zur Selbsteinschätzung von Facebook, Google, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Handelsorganisationen veröffentlicht, wie die Behörde am Dienstag in Brüssel mitteilte. Sie sind Teil des vor einem Jahr gestarteten Aktionsplans der EU gegen Desinformation.

Die Kommission begrüßte das Engagement der Onlineplattformen, ihre Regeln offener zu legen und enger mit Wissenschaftlern, Faktencheckern und Mitgliedsstaaten zu arbeiten, erklärten die zuständigen Kommissare für Verbraucherschutz, Vera Jourova, Sicherheit, Julian King, und Digitalwirtschaft, Mariya Gabriel. "Der Fortschritt unterscheidet sich zwischen den Unterzeichnern jedoch sehr und die Berichte bieten wenig Einblick, welche Wirkung die Selbstregulierung und die Mechanismen zur unabhängigen Kontrolle im vergangenen Jahr tatsächlich hatten." Weiterhin sei automatisierte Propaganda und Desinformation ein Problem.

Die EU-Kommission hatte den Aktionsplan zur Bekämpfung von Desinformationen im Internet im Dezember 2018 vorgelegt. Die Unterzeichner des Verhaltenskodex verpflichten sich dabei unter anderem, Brüssel regelmäßig über ihre Maßnahmen zu informieren. Zu den Erstunterzeichnern gehörten neben den Plattform-Unternehmen auch der Europäische Verband der digitalen Medien (EDiMA) sowie die Berufsverbände der Werbebranche und Werbetreibenden EACA, IAB Europe, WFA und UBA.